Schon vergessen?

Viele waren entsetzt darüber, dass die Kärntner SPÖ ein gemeinsames Programm mit der FPÖ geschmiedet hat (übrigens mit ungebrochener Unterstützung der FSG). So außergewöhnlich ist das jedenfalls nicht, oder sollten wir die peinlich freundschaftliche Schneeballschlacht Verzetnitsch` mit Riess-Passer in Kitzbühel vergessen – oder den massiven Angriff von Blau-Schwarz auf die ArbeiterInnenkammer 2000 und die Geheimverhandlungen von AK-Präsident Tumpel mit Westenthaler, deren Ergebnis eine erzwungene Entpolitisierung der AK bedeutete.
Das Service wurde ausgebaut und ist durchaus nützlich für die einzelnen Mitglieder, die radikale Opposition zur rechten Bundesregierung wurde minimiert, dies schadet uns allen!
Ob bei der Demontage der Selbstorganisierung der Sozialversicherungen oder der Pensionsreform – letztendlich hat der ÖGB und die AK immer klein beigegeben. Die AK stemmt sich auch nicht gegen die rassistische Politik der Regierung der Bundesregierung, diese wird zum Teil offensiv sogar mitgetragen: Die Übergangsregelungen für ArbeitnehmerInnen aus den Beitrittsländern gehen auf Initiativen des ÖGB und der AK zurück und das passive Wahlrecht wird Nicht-EU-BürgerInnen bei der Arbeiterkammerwahlen verweigert, obwohl dafür seit 18 Jahren !!!!!! gegenteilige Beschlüsse gelten.

Der Gewerkschaftliche Linksblock hat derzeit ein Mandat in der Arbeiterkammer-Vollversammlung in Wien, die FSG 118 Mandate. Während es keinen Unterschied macht, ob noch 2 oder 3 SozialdemokratInnen mehr die Absolute ausbauen, macht es einen gewaltigen Unterschied ob der GLB keines, eines oder 2 Mandate macht und damit fortschrittliche Anträge einbringen kann und einen Beitrag dazu leisten kann, die AK hin zu einer kämpferischen Institution zu verändern.

(GLB-Arbeitskreis „Kunst, Wissenschaft, Medien“)