Vermögensverteilung in Österreich
In der kürzlich veröffentlichten Broschüre der KPÖ "Existenzsichernde Arbeit und Grundsicherung für alle" wird die bedarfsorientierte Mindestsicherung als eine zentrale Maßnahme gefordert. Damit solle das System der heutigen Sozialhilfe mit den damit verbundenen bürokratischen Schikanen und den Bittstellungen wegfallen. Jeder Haushalt müsste über ein Mindesteinkommen von knapp 700 Euro verfügen. Für jeden weiteren im Haushalt lebenden Erwachsenen (über 15 Jahren) würden zusätzlich 70 Prozent und für Kinder bis 15 Jahren 50 Prozent des Mindesteinkommens berechnet. Dem Sozialabbau – und damit der Armutsbekämpfung etwa durch eine Grundsicherung – müsse durch Zusammenarbeit der Gewerkschaften, der neuen sozialen Netzwerke, der Frauenbewegung und der Parteien der Linken entgegengewirkt werden. Denn solche Maßnahmen seien auch im Rahmen des kapitalistischen Systems verwirklichbar, auch wenn sie eine entscheidende Veränderung im politischen Kräfteverhältnis voraussetzten. - mb -
