
Graz - und was wir daraus folgern können ...
Von Manfred GROSS. Die Linke versteht sich auf den Umgang mit Niederlagen bedeutend besser als auf den Umgang mit Erfolgen. Das mag daran liegen, dass politische Erfolge in den letzten Jahren und Jahrzehnten eher dünn gesät waren - also die Ausnahme von der Regel bedeuteten. Ein anderer Gesichtspunkt ist wohl die Tatsache der Zersplitterung und der Rivalitäten unter Linken. Und dann kommt noch hinzu, dass sich in unseren Köpfen vielfach Idealbilder von den "Massen" und der Politik abgebildet haben, die der Realität nicht standhalten. Somit sind Enttäuschungen vorprogrammiert. Anstatt aber diese Idealbilder und das unrealistische Politikverständnis aufzulösen und an ihre Stelle ein kritisches Bild der Realität und ein realistisches Politikverständnis zu setzen, politisieren wir lieber vor uns hin. Die Grazer KPÖ hat schon vor vier Jahren einen bemerkenswerten und viel beachteten Erfolg verbuchen können, als sie mit rund 7,9 Prozent vier Gemeinderäte und vor allem einen Stadtratssitz erobern konnte. Wir haben uns damals alle aufrichtig gefreut. Mit Genugtuung haben wir die Berichte und Kommentare in den bürgerlichen Medien wahrgenommen, um dann schnell wieder zur Tagesordnung überzugehen. Was wir nicht oder viel zu wenig getan haben, war die Analyse der Ursachen dieses damals schon außerordentlichen Erfolges. In der Zwischenzeit sind vier Jahre ins Land gegangen, und wieder machte die Grazer KPÖ Schlagzeilen: Diesmal erreichte sie gar fast 21 Prozent, 12 Gemeinderatsmadate und 2 Stadtratssitze. Ein Paukenschlag, der auch von jenen nicht überhört werden konnte, welche die KPÖ gerne als "überflüssig" abtun. Und ein Schub der Ermutigung, für alle - weit über die Reihen der KPÖ hinaus - die linke Politik verwirklichen wollen. Wie wird es diesmal sein? Gehen wir wieder zur Tagesordnung über? Siege wie Niederlagen finden vor dem Hintergrund besonderer Bedingungen statt. Sie sind einmalige Ereignisse, die nicht mechanisch auf andere Bereiche zu übertragen sind. So weit, so richtig. Völlig falsch und in letzter Konsequenz selbst beschädigend ist aber die Ansicht, dass diese Einmaligkeit eines Ereignisses keine Verallgemeinerungen und Schlussfolgerungen auf die Politik in anderen Bereichen zulässt. Im Grazer Erfolg steckt nämlich sehr viel Überlegenswertes, das es wert ist, hervorgeholt zu werden. Da ist einmal der Spitzenkandidat, der vor allen anderen Dingen eines repräsentiert: Glaubwürdigkeit. Ernest Kaltenegger gehört sicher nicht zu jenen, die sich selbst als "das Gelbe vom Ei" sehen. Im Gegenteil: Seine Bescheidenheit in Verbindung mit seiner sozialen Kompetenz und seinem unglaublichen persönlichen Einsatz ist es, die vielen Menschen glaubhaft und nachvollziehbar macht, dass Politik für ihn nicht nur ein "Job" ist. Einfacher ausgedrückt, steht er mit vollem persönlichen Einsatz für eine Politik, die den Menschen - vor allem den sozial Benachteiligten - nützlich ist und mit der er sich voll identifiziert. Die Leute fühlen, dass er wirklich für sie da ist. Andere können anderswo Ernest Kaltenegger freilich nicht einfach nachahmen. Er ist und bleibt das Original. Aber so viel können wir aus seiner Arbeit folgern: Persönlichkeit und Politik kommen dann in eine schlüssige und glaubwürdige Verbindung, wenn sich persönliche und politische Ansprüche nicht voneinander abheben und die Politik, die mit der Persönlichkeit verbunden ist, den Menschen Nutzen bringt. Zum anderen hieß eine der alten und neuen zentralen Losungen dieses Wahlkampfes "Helfen statt Reden". Hiermit stieß und stößt die Grazer KPÖ in ein Vakuum: Wahlkampfprogramme der etablierten Parteien stehen im luftleeren Raum, sind Blabla - und nach den Wahlen läuft alles zu Lasten der Menschen weiter, wie gehabt. Die Grazer KPÖ steht für das exakte Gegenteil des politischen Wahlbetruges: Sie tut wirklich, was sie sagt - und dieses Tun, dieses Handeln wird gesehen und wurde von mehr Menschen als jemals zuvor honoriert. Auch dieses Moment, also die Übereinstimmung von politischem Willen und praktischem Handeln vermittelt Glaubwürdigkeit. Oder vom gegenüberliegenden Gesichtspunkt betrachtet: Politische Ansprüche werden umso nachvollziehbarer und glaubwürdiger, wenn eine politische Kraft dahinter steht, der man zutraut, auch danach zu leben und zu handeln. Das ist in der Gewerkschaftspolitik nicht anders: So hat etwa auch Robert Hobek in seinem Postamt einen großartigen Erfolg für den GLB zusammengebracht: Seine Mehrheit ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass der GLB und er persönlich vier Jahre lang gezeigt haben, dass sie nicht nur gegen den Privatisierungskurs und seine Auswirkungen anreden und anschreiben, sondern sich ganz konkret mit den Opfern dieses Kurses auseinandergesetzt und geholfen haben, wo sie eben helfen konnten. Wenn wir also nur diese beiden von vielen bemerkenswerten Aspekten der Grazer Wahlen, nämlich die glaubwürdige Übereinstimmung von Persönlichkeit und Politik sowie von politischem Anspruch und politischer Praxis, näher betrachen und berücksichten, könnten wir zu nützlichen Einsichten und Schlussfolgerungen für linke Politik und letztlich zu einem neuen Politikverständnis gelangen. Die Umsetzung dieser Einsichten mag bedeutend mühsamer und langwieriger sein, als bisher beschrittene Wege - sie verspricht aber etwas, was uns allen schon lange fehlt: Erfolg. Und der würde uns allen auch dann gut tun, wenn er sich nicht gleich im Ausmaß von Graz oder von Robert Hobeks Postamt einstellt ...