"Auf, nach Las Vegas?"

Pensionskürzungen

Der vorwahlbedingte aber unzureichende Ausgleich des erhöhten Krankenkassenbeitrags für BezieherInnen von Kleinpensionen ändert nichts daran, dass die politischen Kasten in Österreich (und ganz Europa, wo auch Sozialdemokraten und Grüne in diese Richtung unterwegs sind) sozialpolitisch US-amerikanische Saiten aufziehen wollen.
Vor kurzem führte eine Dienstreise den Autor dieser Zeilen nach Las Vegas, einem so genannten Spielerparadies der Vereinigten Staaten von Amerika. Dieses extreme Gemenge von Großhotels mit unübersehbaren Hallen von Spielautomaten und Spieltischen, auf denen von den Besucherinnen und Besuchern jede Menge Geld eher verloren als gewonnen wird, weist zahllose Besonderheiten auf. Eine dieser Auffälligkeiten, die in den USA allerdings nicht auf Las Vegas beschränkt ist, besteht in der exzessiven Beschäftigung von äußerst betagten Menschen in allen Bereichen, die unter den Begriff der persönlichen Dienstleistung fallen.
In einem der einfacheren Lokale des Hilton Hotels zählte eine sicher mehr als siebzigjährige Frau zum Bedienungspersonal. Sie hatte Mühe, zwei aufeinander gestellte Teller vom Tisch zu heben – und war trotzdem oder gerade deswegen besonders freundlich. Betagte Personen - deutlich über der Pensionsgrenze - fanden sich auch unter den kurz berockten „Mädchen“, die in den Sälen der Spielhöllen Gratisgetränke servieren, oder unter dem Security Personal, das sicherheitshalber (zu wessen Sicherheit?) seines Amtes waltet.
Angesichts derartiger Eindrücke ist man geneigt, typisch amerikanisch zu sagen. Zurück aus dem Land der tatsächlich unbegrenzt erscheinenden Möglichkeiten wurde ich Dank der heimischen Regierung mit Bildern konfrontiert, die Landeshauptleute bei der Ausgabe milder Gaben an Pensionistinnen und Pensionisten zeigen. Vermutlich ist die Ausgabe öffentlicher statt privater Almosen der einzige Unterschied, durch den die Lage in Österreich sich noch von den Zuständen in den USA unterscheidet. Von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wiederholt als eines der „besten“ der Welt gerühmt, ist das heimische Netz der sozialen Sicherheit bereits so löchrig geworden, dass seine Opfer demnächst über jeden Zusatzverdienst froh sein werden, der es ihnen erlaubt, sich halbwegs menschenwürdig über Wasser zu halten.
War in den USA eine derartige Praxis für alle Werktätigen, denen es nicht gelingt in gewerkschaftlich organisierten Betrieben zu arbeiten, schon immer vorhersehbar, so werden die österreichischen Arbeitsveteraninnen und -veteranen hinter ihrem Rücken mit diesem Schicksal konfrontiert. Vor jeder besseren Wahl haben aktive und präsumtive Regierungschefs gelobt, auf soziale Sicherheit größten Wert zu legen und die Pensionen zu sichern. Tatsächlich geriet das Land in eine Lage, in der die Regierung immer wieder den Eindruck erweckt, die Folgen ihrer wohlüberlegten Gegenreformen nicht gewollt zu haben. Obwohl sie damit - wie die Nachbesserung in Zusammenhang mit der Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für Pensionistinnen und Pensionisten zeigt – dem Motto zwei Schritte vor, ein Schritt zurück huldigen, handelt es sich bei der Schüssel-Truppe um alles andere als Leninisten.
Statt wie früher nach dem Osten schauen sie nun Richtung Westen, wo sie wie in den USA tief beeindruckt sind vom niedrigen Niveau der Steuern und der so genannten Lohnnebenkosten. Das ganze Affentheater, das vor kurzem um geringfügige Ersatzzahlungen für geschröpfte BezieherInnen von Kleinpensionen ausgetragen wurde, soll bloß vergessen machen, dass Schwarz-Blau gewissermaßen nach Las Vegas unterwegs ist.
- Lutz Holzinger –