Konferenz in Annecy: Internationale Aktionen !

Vom 29. September - 1. Oktober 2000 kam es im malerischen französischen Städtchen Annecy zu einem denkwürdigen Ereignis. Über 200 GewerkschafterInnen, die den Klassenkampf noch nicht abgeschrieben haben, unter anderem aus Österreich, der BRD, Griechenland, Türkei, Italien, Frankreich, Belgien, der Schweiz, aber auch aus Rußland, Nordzypern und Kolumbien trafen sich, um gemeinsam Strategien gegen die ebenfalls international agierenden Konzerne zu entwickeln. Strategien gegen die negativen Auswirkungen der Globalisierung, die in den davon betroffenen Ländern die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinanderklaffen lässt. Wobei viele Länder,  zum Beispiel fast der ganze Kontinent Afrika, von der „Wirtschaftswelt“, da nicht gewinnbringend verwertbar, überhaupt links liegen gelassen werden. Die Auswirkungen der neoliberalen Offensive in den einzelnen Ländern ist unterschiedlich, sie gehen aber immer zu Lasten der Arbeiterklasse und der sozial Schwachen. Sozialabbau, Fusionierungen mit negativen Auswirkungen für die Beschäftigten, der Abbau von hart erkämpften Errungenschaften der Arbeiterbewegung findet weltweit statt, nicht nur in Österreich. Mit verschiedensten Mitteln wird auch gegen aktive GewerkschafterInnen vorgegangen, die das Kapital offensichtlich stören. Während im von der Türkei besetzten Nordzypern Gewerkschaften verboten sind und in Kolumbien GewerkschaftsaktivistInnen immer wieder ermordet werden,  wird in Belgien auf juristischem Weg gegen klassenbewusste Gewerkschafter vorgegangen, die Streiks in ihren Betrieben organisiert haben. Voraussichtlich im März 2001 soll den ersten vor Gericht der Prozess gemacht werden. Wie die ÖGB-Spitze starren auch in anderen Ländern Gewerkschaftsführungen wie das Kaninchen auf die Schlange Kapital und weichen ständig vor ihr zurück. Vom Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) ist nicht viel, vom Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB), dessen Präsident Fritz Verzetnitsch ist,  so gut wie gar nichts zur neoliberalen Offensive des Kapitals zu hören. Widerstand regt sich immer wieder, aber noch treten die einzelnen Gruppen, wie zuletzt die StudentInnen in Österreich, isoliert voneinander auf.

Dies zu ändern, war das Hauptziel der Konferenz von Annecy. In einer Resolution verurteilte sie den Neoliberalismus mit seinen negativen Auswirkungen, aber ebenso das tatenlose Zusehen vieler Gewerkschaftsführungen. Ein internationales Komitee wurde gebildet, um den Informationsfluss zwischen den klassenbewussten GewerkschafterInnen der einzelnen Länder zu verbessern und gegebenenfalls auch internationale Aktionen durchführen zu können. Von diesem Komitee sollen auch Impulse für den weiteren Kampf gegen den neoliberalen Wahn ausgehen. Auch auf nationaler Ebene sollen Komitees gegründet werden, in welchen alle Gruppen vertreten sind, die besonders benachteiligt werden - neben den ArbeitnehmerInnen also auch StudentInnen, Bauern, Arbeitslose, Frauen etc., um gemeinsam Aktionen setzen zu können. Bis zur nächsten großen Konferenz 2001 in Genf jedenfalls ein beachtliches Ziel, das sich die TeilnehmerInnen in Annecy gesteckt haben. Der GLB begrüßt diese Entwicklung als ermutigenden Schritt. Dass er bereit ist, überfraktionell mit anderen Betroffenen und klassenbewussten GewerkschafterInnen zusammenzuarbeiten, zeigt er nicht nur bei Demos gegen die „Spar“pakete, sondern zum Beispiel auch durch die Mitarbeit bei der „Initiative Solidarität“, eine überparteiliche und überfraktionelle Initiative von BetriebsrätInnen in Wien. Der GLB wird alles daran setzen, den Widerstand mit allen Opfern dieser Bundesregierung möglichst gemeinsam zu verstärken und sich auch an internationalen Aktionen beteiligen. Gelingt es, die Ziele von Annecy in die Tat umzusetzen, ist die internationale Arbeiterbewegung einen großen Schritt weitergekommen im Kampf gegen den weltweiten Sozialabbau.

Oliver Jonischkeit