Mythos Nulldefizit

Alternativen zum Sparkurs

Mandelbaum-Verlag, 120 Seiten, Preis: 120 Schilling.

Bestellungen: BEIGEWUM, Postfach 162, 1015 Wien.

Die Keule der Regierung, mit der das Denken der Menschen betäubt und der Sozialstaat zerschlagen werden soll, heißt „Nulldefizit“. Der Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (BEIGEWUM) hat eine Argumentensammlung herausgebracht, um „der kritischen Öffentlichkeit den Rücken zu stärken, ... die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse zu verändern und dieser Regierung ein möglichst kurzes Leben zu bescheren“. Dabei wird nicht verschwiegen, dass die Budgetpolitik der Regierung „in Kontinuität sowohl zu ihren Vorgängerinnen als auch zu anderen Staaten in Europa und anderswo“ steht.

Das Buch stellt Alternativen zur Diskussion, die eine Umverteilung von unten nach oben bewirken sollen. GewerkschafterInnen und Betriebsräte werden mit den Argumenten wertvolle Informationsarbeit leisten können, während der Finanzminister eine 60 Millionen Schilling teure Kampagne zur Festigung des Mythos Nulldefizit startet. „Das ist nichts anderes als eine steuerfinanzierte Gehirnwäsche“, empörte sich GPA-Vorsitzender Sallmutter bei der Präsentation des Buches, das leicht verständlich Einblick in die Budgetpolitik gibt und in einem Anhang die wichtigsten Begriffe wie BIP, Einheitswert, Finanzausgleich, Realzinssatz, Stabilitätspakt usw. erklärt.