Ermutigung

Von Manfred GROß

Die Politik folgt einer dichten Tagesordnung. Ereignisse überschlagen sich im sprichwörtlichen Sinne, und was heute Aufmerksamkeit erregt, ist morgen schon Schnee von gestern. Viele Menschen erleben die Politik wie einen langen Fernsehabend: Um Mitternacht weiß man nicht mehr, was man im Hauptabendprogramm eigentlich erlebt hat. Doch manchmal gibt es Ereignisse, die man so schnell nicht vergisst. Und ein solches Ereignis war sicher die steirische Landtagswahl. Sie bescherte den einen bittere Enttäuschungen, den anderen Siegesgefühle und so manchen Leuten - so wie mir - in aller Bescheidenheit gewisse Glücksgefühle. Deshalb soll dieses Ereignis im Kommentar noch einmal festgehalten werden.

Zu den Enttäuschten: Die FPÖ erlebte ein Desaster. 50.000 verlorene Stimmen und ein Rückgang des WählerInnen-Anteils von 17,1 auf 12,4 Prozent ließen das Mitglied des Clubs dreier sogenannter „Mittelparteien“ wieder eindeutig in bescheidenere Verhältnisse abrutschen. Dafür gibt es neben den Diadochenkämpfen in der von einem einfachen Parteimitglied geführten Partei, zwei weitere wesentliche Ursachen: Erstens geht es nicht mehr länger hin, Regierungspartei zu sein, zugleich aber in Wahlkämpfen weiterhin Kasperl und Krokodil zu spielen. Die blaue „Opposition“ gibt es nicht mehr und damit fallen auch die rechten Protestwähler ab. Zweitens ist die Rolle des „Rächers der Witwen und Entrechteten“, des Anwalts der Anständigen und Tüchtigen, ausgespielt. Wer tüchtig arbeitet und dem Finanzamt anständigerweise nichts vorenthält, wird bestraft - wer fleißig spekuliert, am Schweiß der Arbeitenden verdient und bei Society-Partys sozialschmarotzt, wird belohnt. Mit anderen Worten: Die noch bei der Nationalratswahl im Vorjahr in der Steiermark massenhaft mobilisierten FPÖ-WählerInnen, fühlen sich zu einem nicht geringen Teil belogen und betrogen. Und das mit Recht.

Wie aber konnte die SPÖ in dieser Situation abschmieren? Sie ist doch jetzt Opposition und versuchte, sich in diesem Wahlkampf auch als solche zu profilieren. Nun - auch die SPÖ bekam wohl zu spüren, dass man das als Regierungspartei verspielte Vertrauen nicht wieder zurückgewinnt, wenn man plötzlich aus dem Himmel des Regierens in die Niederungen der Opposition fällt. Der Spitzenkandidat versuchte den Regierenden in Wien die „Rote Karte“ zu zeigen, vergaß aber so nebenbei zu sagen, was denn die SPÖ glaubwürdigerweise anders machen würde. Und gerade die steirischen WählerInnen wissen nur zu gut, welche Auswirkungen die Politik der rotgeführten Regierungen auf sie hatte. Der höchste Anteil an Stimmen ist in Graz verloren gegangen, wo der Spitzenkandidat obendrein Krieg gegen den relativ beliebten und angesehenen Bürgermeister und Parteifreund geführt hat. Das relative „Halten“ in den obersteirischen Industriebezirken mag der SPÖ tröstlich erschienen sein, kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die einst zu den Blauen übergelaufenen WählerInnen nicht mehr zurückgekommen und somit in der ganzen Steiermark 60.000 Stimmen abhanden gekommen sind, was einen Rückgang des Stimmenanteils um dreieinhalb Punkte auf nunmehr 32,4 Prozent entspricht.

Zu den Siegern: „Frau Landeshauptmann“ konnte sich über die Schwächen und die Unglaubwürdigkeit ihrer Hauptgegener freuen und durch eine deutliches Absetzen von der schwarz-blauen Regierungspolitik profitieren. Sie erntete ein fulminantes Plus von elf Prozentpunkten auf einen WählerInnenanteil von 47,2 Prozent. Der am Wahlabend neben ihr posierende Kanzler wusste offensichtlich nicht so recht, ob er sich freuen sollte oder nicht, zumal es sicher nicht das Ergebnis seiner Politik war, welche das Gewicht der steirischen ÖVP in der Gesamtpartei schlagartig erhöhte und ihm obendrein - wie sich gleich anderntags zeigte - schwere Konflikte mit seinen neuen Freunden einhandelte.

Die Grünen steigerten sich bei einer höheren Erwartungshaltung von 4,3 auf 5,5 Prozent, was einem Zugewinn von nicht ganz viertausend Stimmen entspricht. Das zeigt zumindest eines: Ein wirkungsvoller Durchbruch, wie er teils prognostiziert wurde, ist nicht in Sicht. Die für sie ansprechbaren WählerInnen-Schichten scheinen sich vielleicht doch etwas anderes zu erwarten, als eine Politik, die sie für „viele denkbare Koalitionen“ (zit. Van der Bellen) offen hält und somit im neoliberalen Strom verschwimmt.

Zu den bescheiden Glücklichen: Die steirische KPÖ hat bei dieser Wahl wie kaum zuvor einen absoluten Medienboykott erlebt und musste mit dem Argument der „verlorenen Stimme“ kämpfen. Gestützt auf äußerst bescheidene Eigenmittel ist ihr aber ein bemerkenswertes Abschneiden gelungen. Sie konnte sich von 4.360 Stimmen auf 6.799 steigern und erreichte somit einen Einser vor dem Komma - 1,03 Prozent zu 0,54 bei der letzten Landtagswahl. Neben Leoben, Eisenerz , Trofaiach und anderen Städten und Gemeinden ragte vor allem das Ergebnis in Graz heraus. 3.405 Stimmen zu 1.942 (1995) und 3,1 Prozent zu 1,4. Die Wahlkampflinie „Auf keinen Menschen vergessen“ signalisierte das Gegenteil zum kalten Polit-Spiel der „großen Spieler“ und verband sich mit der engagierten Arbeit in den Gemeinden zu einem Signal, das doch von vielen Menschen wahrgenommen wurde. Und dieses Abschneiden und der Vertrauensverlust der FPÖ sind eine Ermutigung - weit über die Reihen der KPÖ hinaus.