Auf zum Casino - Kapitalismus !

Wem "Russisches Roulette" nicht reicht:

Von Heinz GRANZER.

Insider lächeln, wenn besorgte Politiker-Gesichter tief verstört von Krisen künden, uns mit Sparpaketen beglücken und die Gürtel schön enger schnallen lassen. Sie haben schließlich ihre Schäfchen schon längst im Trockenen und die Rechnung dafür dürfen jetzt andere begleichen. So war es 1992, als ein Finanzgenie und Börsenguru namens Soros das britische Pfund in die Knie zwang. So war es 1994 bei der sogenannten "Tequila"-Krise Mexikos oder 1997 bei der Spekulation gegen den thailändischen Baht, der zu einem wahren Flächenbrand in Südostasien führte. Und nicht viel anders war es bei der Krise von Rußland im Frühjahr 1998 oder beim Zusammenbruch des "Hedge-Fund" LTCM oder dem Schock in Brasilien 1998/99. Durch die Freigabe der Wechselkurse, des Abbaus der Kapitalverkehrs-Kontrollen und dem Entstehen riesiger Anleihe-, Aktien- und sogenannter "Derivat"-Märkte war die Weltwirtschaft zu einem riesigen "Casino" geworden. Nur 1,5 Prozent der Geldbewegungen stehen für echte Investitionen oder für die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen. Zu haarsträubenden 98,5 Prozent dienen die auf den Devisenmärkten eingesetzten Milliarden oft recht abenteuerlichen Spekulationen. Dabei sollten solche Geschäfte ursprünglich vor allem das Risiko sich verändernder Wechselkurse hintanhalten, wie sie ja gerade eben erst auch einen Niki Lauda und seine Fluglinie ins Trudeln gebracht haben. Dazu kauft oder verkauft man die erwarteten oder zu bezahlenden Fremdwährungsbeträge bereits jetzt zu einem aktuell kalkulierbaren Kurs und braucht sich um spätere Kursschwankungen keine Sorgen mehr zu machen. Freilich könnte einem auf diese Weise auch einmal der schönste Gewinn entgehen, den dann halt der Devisenspekulant einsteckt. Und von solch leicht zugewachsenen Gewinnen lassen sich schon auch die seriösesten Unternehmen, beziehungsweise deren verführbare Sachwalter einmal anstecken, wie es etwa einem Nick Leeson von Barings, der Bank der britischen Könige erging, der diese mit seinen Spekulationen geradezu in den Ruin führte.

Den Kopf in der Schlinge

Der Trick besteht nämlich darin, dass zwar gewaltige Summen bewegt werden, damit sich auch geringfügige Kursschwankungen schon entsprechend rentieren, auf der anderen Seite aber vorerst nur relativ kleine Beträge eingezahlt werden müssen, die lediglich zwei bis zehn Prozent der gesamten Kontrakt-Summe ausmachen. Entwickelt sich freilich der zum Gegenstand der Spekulation gewordene Kurs doch nicht in die gewünschte Richtung, kommt es zu Nachschuss-Verpflichtungen, die dann den ursprünglich eingezahlten Betrag um ein Vielfaches übersteigen können. Dank solcher Hebel-Wirkungen werden dann eben nicht nur ganze Währungen zu Fall, sondern ebenso selbst riesige Wirtschaftsimperien zum Zusammenkrachen gebracht. Aber während einem, der sein ganzes Gerschtl im Casino verjuxt hat, vielleicht gerade noch der obligate Revolver am Silbertablett zur Erleichterung des standesgemäßen Abgangs überreicht worden sein soll, kommt dies bei den sozusagen staatstragenden Wirtschaftspleiten natürlich nicht in Frage. Da muss das Spekulationsopfer erst einmal seine Schulden begleichen, damit die siegreichen Spekulanten nur ja nicht Gefahr laufen, durch die Finger zu schauen. Und so verordnen die Weltbank oder der Internationale Währungsfonds (IWF) den betreffenden Ländern wahre Rosskuren zur wirtschaftlichen Gesundung, die dann wiederum die Bevölkerung auszubaden hat. Auf die kommt dann etwa die Streichung von Sozialleistungen oder der Stützung von Lebensmittelpreisen zu, ganz zu schweigen von Steuererhöhungen oder der durch die Abwertung der Währung vorangetriebenen Teuerung.

So verwundert es nicht, dass weltweit in achtzig Ländern das ausgewiesene Pro-Kopf-Einkommen niedriger ist als noch vor zehn Jahren. Seit 1984 ist insgesamt mehr Geld aus dem veramten Süden in den reichen Norden geflossen, als umgekehrt an Investitionsmitteln oder Entwicklungshilfen in den Süden. Nicht nur, dass die rücksichtslose Ausbeutung der natürlichen Reichtümer zunimmt, es kommt auch zu keiner gerechten Einkommensverteilung, weder innerhalb eines Landes noch im internationalen Maßstab. Lokale Ökonomien und Kulturen werden geradezu plattgewalzt. Auf den internationalen Finanzmärkten dominieren außer Kontrolle geratene "global players" !

Der Erdball im Gerangel von Dollar und Dow Jones

Elegant gekleidete Herrschaften wälzen eine gewaltige Erdkugel hin und her, vor und zurück. Mit Aufschriften wie "Dow Jones", "Nasdaq", "Nikkei" oder "Dax", beziehungsweise "Dollar", "Yen" und "Euro" treiben sie es solcherart mit- und gegeneinander, sinnigerweise vor der Vertretung der EU-Kommission am Wiener Kärntner Ring. Dieses "globale Spiel" sollte anlässlich des EU-Gipfels von Nizza Anfang Dezember auf "ATTACK" aufmerksam machen, einem nun auch in Österreich vertretenen Internationalen Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte. Die nächste Aktion soll anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz, beziehungsweise zum Weltsozialforum in Porto Alegre in Brasilien stattfinden. Zur Darstellung von "seriösen Wirtschaftskapitänen", "willfährigen PolitikerInnen" wird noch einschlägiges Personal ebenso gesucht wie bunte Globalisierungs-Gestaltungs-TänzerInnen ...

Nicht zuletzt mit solchen Aktionen soll auf die zunehmende Macht der Finanzmärkte aufmerksam gemacht werden, die bezeichnend für eine Globalisierung ist, in der auf politische Gestaltung weitgehend verzichtet wird. Mit "Sachzwang"-Argumenten werden demnach bewusst Ohnmachtsgefühle erzeugt.

Unter dem Eindruck der durch massive Spekulation ausgelösten Finanzkrise in Südostasien kam es im Dezember 1997 zu einem Aufruf zur Kontrolle der Finanzmärkte: "Warum gründen wir nicht eine weltweite Organisation, die sich für die Einhebung einer Tobinsteuer zugunsten der Menschen einsetzt?" stellte der Chefredakteur der in acht Sprachen erscheinenden Zeitschrift "Le Monde diplomatique" die Gretchenfrage. Denn die nach dem Nobelpreisträger von 1973 James Tobin benannte Steuer auf Devisentransaktionen im Ausmaß von lediglich 0,1 bis 0,5 Prozent könnte die rasche Verschiebung spekulativer Gelder entscheidend einbremsen. Aus der französischen "Association pour une Taxation des Transactions financières pour l'Aide aux Citoyen" entstand mittlerweile "ATTACK" als Netzwerk in Gewerkschafts-, Umwelts-, kirchlichen und akademischen Kreisen mit rund 27.000 zahlenden Mitgliedern in 130 lokalen Gruppen in derzeit 19 Ländern Afrikas, Amerikas und Europas.

Attacke auf die global players ...

Neben der Bekämpfung von Devisenspekulationen sind natürlich auch noch eine ganze Reihe weiterer Anliegen aufgegriffen worden, wie etwa die Beseitigung von "Steueroasen" und der ruinöse Wettlauf um sogenannte Standortvorteile. Auch die Entschuldung armer Länder sowie die Hintanhaltung neoliberaler Marktideologie in Institutionen wie IWF, Weltbank und WTO stehen auf der Tagesordnung. In der EU müsste wiederum eine demokratische Kontrolle der EZB (Europäische Zentralbank) durchgesetzt werden, um eine Abstimmung von geld- und beschäftigungspolitischen Zielen zu erreichen.

Ein Ausdruck neo-liberaler Politik wäre auch die hierzulande betriebene Ablöse des Solidar-Prinzips bei den Pensionen durch private Vorsorge. Hier würden schließlich Vorsorgegelder zu Risiko-Kapital, mit dem dann wieder spekuliert, beziehungsweise, das zugunsten höherer Erträge einseitig auf den berüchtigten "sharholder-value" orientieren würde. Daher Beibehaltung und in Form einer Grundsicherung für Menschen ohne eigenständigen Pensionsanspruch auch Ausbau des derzeitigen Umlageverfahrens und dessen Finanzierung auf Wertschöpfungsbasis. Dementsprechend wäre auch der Anteil der Steuern auf Unternehmensgewinne, der sich seit 1970 halbiert hat, ebenso wie derjenige auf Vermögen, der sogar um zwei Drittel zurückging, wieder zumindest auf durchschnittliches EU-Niveau anzuheben. Spekulationserträge wären etwa durch die Banken einkommenssteuerpflichtig zu machen und auch die Börsenumsatzsteuer wieder einzuführen.

Noch weniger als Kapital würden derzeit lediglich die nicht erneuerbaren Ressourcen zum Steueraufkommen beitragen. Dieser Ressourcenverbrauch müsste als Kernursache aller Umweltschäden im Zuge einer ökologischen Steuerreform auch im "nationalen Alleingang" nach dem Beispiel Schwedens und Dänemarks zumindest im Ausmaß von zehn Prozent zur Staatsfinanzierung besteuert werden. Durch die Prinzipien "Kostenwahrheit" und "nachhaltige Entwicklung" würden auch lokale Märkte und regionale Wirtschaftskreisläufe zulasten der globalen Mono-Kultur des Weltmarkts gestärkt, heißt es bei ATTACK. Es hängt eben alles mit allem zusammen. Und da zählt auch jedes Quentchen Widerstand.