Äpfel mit Birnen verwechselt

Vorstand der Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen (VA) eliminiert Linksblockfunktionäre aus den Ausschüssen!

Obwohl es in den SPÖ-Institutionen kracht wie bei den Kaisersemmeln und ihr Machtgebilde immer mehr abbröckelt, haben offensichtlich ihre FSG-Funktionäre nach wie vor die Witterung zu den Futtertrögen noch nicht aus den Nasen verloren. Durch ein gutes Einvernehmen mit den Vertretern der Christlichen Gewerkschaften, erwarten sie sich wahrscheinlich eine gütige Behandlung von deren Vormundschafts-ÖVP-Regierungspartei.

Von Ernst WIESER. *)

Durch das Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2000 mussten die Funktionen in der VA neu bestellt werden. Grundsätzlich änderte sich bei den Personen wenig, mit Ausnahme des Rausschmisses der GLB-Funktionäre aus allen Ausschüssen, als einzige Minderheitsfraktion durch das Ergebnis der Personalvertretungswahlen zweitstärkste Fraktion. Durch das Verwechseln von Äpfeln mit Birnen, werden nämlich plötzlich die Mandate der HTV-Gewerkschaft-Seilbahnen (=FCG; gänzlich anderes Stimmenverhältnis) nach dem Verhältniswahlrecht (System d`Hondt) dem ÖBB-Ergebnis beigemengt. Hingegen werden die Stimmen der Beschäftigten der Wiener Linien (die teilweise auch bei der VA versichert sind) und wo auch der GLB vertreten ist, in dieser Rechnung überhaupt nicht berücksichtigt. Hier wird eindeutig mit verschiedenem Maß gemessen.

Durch die höchst undemokratische Handlungsweise des rot-schwarzen VA-Vorstandes, der die Ausschüsse ja streng nach Gesetz besetzt, konnte der GLB leider nicht mehr berücksichtigt werden. Sich auf das auf das Wahlsystem ausredend, fand unser Mandat keinen Anspruch mehr auf diese Ausschüsse. Klar, wenn man jeden Ausschuss getrennt berechnet und deshalb nur mehr 5 oder 6 Funktionen zur Disposition stehen, hat eine Minderheit keine Chance mehr. Zählt man jedoch alle Ausschüsse zusammen, was fair wäre, schaut die Sache schon wieder ganz anders aus, denn bei 20 Vertretern ist eine gerechte Aufteilung schon eher erreichbar.

Aber der Gipfel dieser Aktion ist ohne Zweifel, dass kein Mitglied des Vorstands es der Mühe wert fand, auch nur ein klärendes Gespräch mit den Vertretern des GLB zu führen. Die, die sich immer selbst als die „Sozialdemokratie" bezeichnen, haben wohl am wenigsten Ahnung was „sozial" und „Demokratie" bedeutet. Der Drang zur Harmonie mit einer Regierungspartei ist anscheinend größer als das Nachdenken über die eigene Namensgebung.

*) Ernst Wieser ist Sekretär des Gewerkschaftlichen Linksblock in der Gewerkschaft der Eisenbahner.