Attacke auf die Ungleichheit
Hat sich die Zivilgesellschaft im fortschrittlichen Sinn in der Vergangenheit vor allem in Bewegungen auf den Gebieten Ökologie und Dritte Welt bemerkbar gemacht, gerät in letzter Zeit der Mechanismus der Kapitalverwertung im engeren Sinn in den Blick derartiger Initiativen. Eine dieser Gruppen, die auch in Österreich aktiv ist, ist ATTAC. Lutz HOLZINGER befragte Bernhard Obermayr, Ökonom und ATTAC-Proponent, über den Hintergrund und die Ziele dieser Organisation. "die arbeit": Wann wurde ATTAC von wem und wo mit welchem Ziel gegründet? Obermayr: ATTAC wurde im Juni 1998 in Frankreich unter dem Eindruck der verheerenden Asienkrise gegründet. Ausgangspunkt war ein Artikel in der Zeitung "Le Monde Diplomatique", in dem zur Gründung einer BürgerInnenbewegung zur Einführung einer Tobinsteuer aufgerufen wurde. In der Folge breitete sich ATTAC sehr rasch in Frankreich aus und sprang auch auf andere Länder über. Inzwischen ist ATTAC in fast 30 Ländern Europas, Afrikas und Lateinamerikas tätig. Im Zuge der organisatorischen Ausbreitung von ATTAC wurden auch die politischen Forderungen erweitert. Anstelle der ausschließlichen Orientierung auf die Tobinsteuer rückte der allgemeinere Ansatz einer grundsätzlichen Regulierung der internationalen Finanzmärkte ins Zentrum. So kamen etwa die Forderung nach Abschaffung der Steueroasen, die Entschuldung der armen Länder oder die Demokratisierung internationaler Finanzinstitutionen dazu. Im Kern geht es um einen Gegenentwurf zum neoliberalen Globalisierungsmodell. "die arbeit: Seit wann ist Attac in Österreich aktiv? Welche organisatorischen Ansätze existieren bereits? Wer unterstützt eure Initiative? Obermayr: In Österreich wurde ATTAC im November des vorigen Jahres gegründet. ATTAC Österreich ist als Verein organisiert und organisiert sich in Form von regionalen und inhaltlichen Gruppen. So existiert ATTAC bereits in fast allen Bundesländern. Inhaltlich beschäftigen sich Gruppen mit der Pensionsreform, mit Fragen der Steuergerechtigkeit, mit Finanzmärkten aus feministischer Perspektive ("feministATTAC") und mit der Tobinsteuer. Unterstützt wird ATTAC von einer Vielzahl von Organisationen. Hervorzuheben sind insbesondere Teile der Gewerkschaften, christliche Organisationen, ein Großteil der Solidaritätsbewegung sowie eine stattliche Anzahl von ÖkonomInnen. "die arbeit": In welchem Verhältnis stehen in der Konzeption von ATTAC theoretische und praktische Arbeit? Obermayr: ATTAC versucht die zentralen Fragestellung von neoliberaler Globalisierung aufzuarbeiten und theoretisch fundierte Antworten auf diese Herausforderungen zu geben. Ganz wichtig ist der Versuch, diese Analysen und Alternativen in einer allgemein verständlichen Form aufzubereiten und in die politische Diskussion einzubringen. So planen wir die Herausgabe von Broschüren, halten regelmäßig Vorträge an Schulen, Volkshochschulen und Universitäten, organisieren Veranstaltungen und bieten politischen Organisationen Workshops an. Auch eine gewisse Medienpräsenz für unsere Forderungen konnten wir durch entsprechend platzierte, peppige Aktionen und Presseaussendungen erreichen. "die arbeit": Welche Hauptziele peilt ATTAC in der politischen Arbeit an? In welchem Verhältnis steht Eure Organisation zu Parteien, Gewerkschaften und NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen)? Obermayr: Die Arbeit in Österreich konzentriert sich im Moment vor allem auf den Aufbau einer schlagkräftigen Organisation, die Verbreitung von Informationen und auf die Herstellung eines entsprechenden Netzwerkes an Unterstützerorganisationen. Selbstverständlich versucht ATTAC mit Parteien, Gewerkschaften und NGOs zusammenzuarbeiten. Erste Kooperationen gibt es mit Erlassjahr 2000, der Armutskonferenz und SOS Mitmensch. Die politischen Handlungsmöglichkeiten im Sinne politischer Lobbyarbeit in Richtung Bundesregierung sind durch die Beteiligung der FPÖ kaum vorhanden. "die arbeit": Was sind eure nächsten Ziele? Obermayr: Die wichtigsten Schritte in nächster Zeit sind der weitere organisatorische Aufbau von ATTAC. Inhaltlich werden wir verstärkt die Themen von ATTAC aufbereiten und über möglichst viele Quellen in die politische Diskussion einspeisen. Ein wichtiger Termin ist das World Economic Forum (WEF) von 1. bis 3. Juli in Salzburg. Das Ereignis wird die Gelegenheit bieten, alternative Vorstellungen von Globalisierung in die Debatte zu bringen. Auf europäischer Ebene konzentriert sich die Lobbyarbeit auf die Einführung der Tobinsteuer und die Schließung von Steueroasen, da wird es in nächster Zeit einiges an Aktionismus geben. "die arbeit": Danke für das Gespräch.
